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Apple-Design-Patent: Keine runde Sache

Date Posted: 9 November, 2012

Fällt das Wort „Patent“, reiben sich Anwälte die Hände. Schreibe ich aber über das nun folgende Patent, reiben Sie sich höchstens die Augen: zunächst aus Ungläubigkeit, dann vor Lachen. Da bekam Apple tatsächlich ein US-Patent auf ein – Achtung – „Rechteck mit abgerundeten Ecken“ zugesprochen. Falls Sie ein iPad besitzen, zücken Sie es mal. Falls Sie mal Bahnhof verstehen wollen, klicken sie auf das Patent-Dokument.

Was soll diese albern anmutende Patentiererei? Vermutlich steht sie im direkten Zusammenhang mit dem Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple. Es wäre der vorläufige Höhepunkt im schwelenden Patentstreit zwischen den Südkoreanern und den Amerikanern. Kaum kommt eine neue portable Hardware mit Touchscreen auf den Markt, laufen die Rechtsabteilungen in Seoul und Cupertino heiß. Apple verklagt Samsung, Samsung verklagt Apple. Beim iPhone 5 dauerte es immerhin zehn Tage, bis Samsung loslegte. Bekommt eine Partei in einen Fall recht, legt die andere Widerspruch ein. Bis einer weint. Da Gerichte mit Sicherheit kein Patent auf Warp-Geschwindigkeit haben, wird das wohl erst 2014 sein.

Ich finde, das ergibt ein wirklich schräges Bild dieser beiden, aktuell wirklich nicht am Hungertuch nagenden Mega-Konzerne. In vielen Foren und sozialen Netzwerken schüttelt man mit dem Kopf. Auf arstechnica erklärt der User Chuckaluphagus, dass Microsoft ein Design-Patent auf die Xbox besitzt und selbst das Design Yodas patentiert ist:

“I think most people don’t understand what it means that this is a design patent – it’s not the same thing as a „regular“ patent (a utility patent). Design patents allow a company to get an exclusive right to the form of a functional object so that a 3rd party can’t make a different device with identical appearance (well, not legally at least). Almost every company that puts the time into making a distinctive shape for their devices gets one: Microsoft has one for the Xbox, George Lucas got one for Yoda etc.

Design patents are extremely narrow – you have to do your level best to copy them exactly in order to be found in infringement. Plus, they specifically cannot cover functionality – that has to be covered by a utility patent, if it’s going to be protected. This design patent only protects a „portable display device“ (that’s the wording in the Patent itself), and only one with those specific design elements that are shown in the Patent Figures.

I’d be shocked if Apple hadn’t applied for design patents for all of its devices. This really isn’t an issue.“

Apple Design Patent
Apple-Design-Patent: Schlicht und einfach in der Optik, heftig in der juristischen Wirkung?

 

Das wäre auch alles ziemlich lustig, wenn es dabei nicht um aberwitzige Summen und Forderungen ginge. Immer wieder wird ein Verkaufsstopp für die beklagten Geräte gefordert.

Alle Welt fragt sich nun natürlich: Bringt dieses Patent Apple im Rechtsstreit mit Samsung etwas? Ich bin kein Jurist, aber wäre es wirklich möglich mit diesem Design-Patent auf einen Schlag sämtliche Smartphones und Tablet mit eben dieser Form zu verklagen? Die Experten sind sich da uneins. Das muss wohl wieder vor Gericht geklärt werden. Es wäre aber nach meinem Empfinden tragisch, würde einem Unternehmen alleine das Patent auf „Rechtecke mit abgerundeten Ecken“ gehören. Auf jeden Fall ist es ein Warnschuss vor den Bug der Konkurrenz. Es wäre nun durchaus möglich, dass Unternehmen, die solche Geräte herstellen wollen, mit einer Klage von Apple rechnen müssen. Und wer, außer vielleicht Microsoft oder Google, würde das auf sich nehmen?

Werden Tablets und Smartphones, die nicht von Apple stammen, bald rund sein? Oder gar als Dreieck auf den Markt kommen? Warten wir’s ab. In der Zwischenzeit versuche ich mir mal einen „rechteckigen Kreis mit spitzen Ecken“ patentieren zu lassen – und zwar am 1. April 2013.

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